Rat der Stadt Korschenbroich - 28.08.2008 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
RAT/VII/026
Gremium
Rat der Stadt Korschenbroich
Raum
Haus Schellen
Datum
28.08.2008
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds durch den Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1028
Ö 5

Ersatzwahl zu den Ausschüssen des Rates der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1029
Ö 6

Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Korschenbroich mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1031
Ö 7

Entsendung eines Vertreters in den Umlegungsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1032
Ö 8

Ersatzbenennung
a) des/ der Vorsitzenden für den Gemeinsamen Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe „Städt. Abwasserbetrieb“ und „Stadtpflege“
b) des/ der 2. stellv. Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Denkmalpflege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1030
Ö 9

Demographischer Wandel - Chancen für Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1034
Ö 10

Antrag der Ratsfraktion Die Aktive vom 12.08.2008
hier: Transparenz bei Planungen von Baugebieten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1033
Ö 11

Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung sowie einer Dienstanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1002.1
Ö 12

Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Stadtteilen der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1006.1
Ö 13

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1004
Ö 14

Wiederwahl des Beigeordneten Bernd Dieter Schultze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 8, Enthaltungen: 8

VII/1003.1
Ö 15

Änderung der Geschäftsverteilung der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1010.2
Ö 16

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1007.1
Ö 17

Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers für die freiwillige Feuerwehr der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1011
Ö 18

Neubau Feuerwehrgerätehaus Liedberg
hier: Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe für eine Photovoltaikanlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1017
Ö 19

Beschaffung von Microsoft-Office-Lizenzen
hier: Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe für Microsoft-Office-Lizenzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1035
Ö 20

Erlass einer Außenbereichssatzung an der Konrad-Adenauer-Straße im Stadtteil Kleinenbroich
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/937.3
Ö 21

Bebauungsplan Nr. 30/45 "Südliche Konzentrationszone Windenergie"
hier: Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/898.3
Ö 22

3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/6 "Kirchstraße" im Stadtteil Kleinenbroich
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/951.4
Ö 23

Mitteilungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 24

Anfragen von Ratsmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Städt. Gemeinschaftsgrundschule Glehn

 
N 2

Änderung der Geschäftsverteilung der Stadt Korschenbroich
hier: personelle Veränderungen

 
N 3

Personalmaßnahme
hier: Leitung des Amtes 40

 
N 4

Mitteilungen

 
N 5

Anfragen von Ratsmitgliedern