Rat der Stadt Korschenbroich - 29.11.2012 - 18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Beschlussfassung zum Haushalt 2013
a) Haushaltssatzung 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen
b) 1. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2012

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/699.2
Ö 4

Vorlage des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 nebst Gesamtlagebericht und Gesamtanhang gemäß § 116 GO NRW

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/738
Ö 5

Vorlage des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 nebst Lagebericht und Anhang gemäß § 95 GO NRW

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/739
Ö 6

Beschluss über den Jahresabschluss 2011 der Rehabilitationsklinik
Korschenbroich Bau GmbH

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/737
Ö 7

Aufhebung der Haushaltssperre für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Glehn

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 7, Enthaltungen: 7

VIII/671.2
Ö 8

Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Erneuerung der Heizungsanlage im Kindergarten Am Hallenbad

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/736.1
Ö 9

Stellen- und Organisationsplan 2013 der Stadt Korschenbroich sowie der städtischen Eigenbetriebe

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/694.2
Ö 10

Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen der Stadt Korschenbroich

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/740.1
Ö 11

Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013 in Verbindung mit der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Korschenbroich

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/710.1
Ö 12

Satzung über die Beiträge für den Anschluss an die Entwässerungsanlage der Stadt Korschenbroich, über die laufenden Entwässerungsgebühren und über den Kosten¬ersatz für Grundstücksanschlüsse
hier: Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/723.1
Ö 13

Forstwirtschaftsplan 2013

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/715.1
Ö 14

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Wirtschaftsjahr 2013
hier: Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 7, Enthaltungen: 7

VIII/705.2
Ö 15

Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich für das
Wirtschaftsjahr 2013
hier: Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/706.2
Ö 16

Mitteilungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 17

Anfragen von Ratsmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 1

Mitteilungen

 
N 2

Anfragen von Ratsmitgliedern