Hauptausschuss der Stadt Korschenbroich - 27.11.2007 - 18:00-20:15 Uhr

Sitzung
HAUPT/VII/013
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Korschenbroich
Raum
Schulungsraum Feuerwache
Datum
27.11.2007
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Gemeinsames Handlungskonzept über die Zusammenarbeit bei der Verhütung und Bekämpfung des Jugendvandalismus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/845
Ö 4

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Korschenbroich vom 15.12.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/844.1
Ö 5

Stellungnahme zu den Prüfaufträgen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 30.01.2007
hier: Reduzierung von Wahlbezirken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/846
Ö 6

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) in der Stadt Korschenbroich vom 28.11.1985

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/847
Ö 7

Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/842
Ö 8

Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/843
Ö 9

Konzeption zur Vermeidung und Bekämpfung von Korruption in der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/851
Ö 10

Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11

Anfragen von Ausschussmitgliedern

a) Anfrage der Ratsfraktion Die Aktive vom 12.10.2007 betr.: Sachstand der Personalentwicklungsmaßnahmen

b) Anfrage der Ratsfraktion Die Aktive vom 09.11.2007 betr. finanzieller Mehraufwand für den erweiterten Anspruch auf Sitzungsgeld nach dem GO-Reformgesetz

c) Antrag der Ratsfraktion Die Aktive vom 09.11.2007 betr. Beachtung des Datenschutzes in der Stadt Korschenbroich

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11.1

Anfrage der Ratsfraktion Die Aktive vom 12.10.2007
betr.: Sachstand der Personalentwicklungsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/850

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Stundung, Niederschlagung, Erlass von Geldforderungen

 
N 2

Mitteilungen

 
N 3

Anfragen von Ausschussmitgliedern