Sitzung
HAUPT/VII/013
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Korschenbroich
Raum
Schulungsraum Feuerwache
Datum
27.11.2007
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Gemeinsames Handlungskonzept über die Zusammenarbeit bei der Verhütung und Bekämpfung des Jugendvandalismus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/845
Ö 4
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Korschenbroich vom 15.12.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/844.1
Ö 5
Stellungnahme zu den Prüfaufträgen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 30.01.2007
hier: Reduzierung von Wahlbezirken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/846
Ö 6
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) in der Stadt Korschenbroich vom 28.11.1985

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/847
Ö 7
Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/842
Ö 8
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/843
Ö 9
Konzeption zur Vermeidung und Bekämpfung von Korruption in der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/851
Ö 10
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Anfragen von Ausschussmitgliedern

a) Anfrage der Ratsfraktion Die Aktive vom 12.10.2007 betr.: Sachstand der Personalentwicklungsmaßnahmen

b) Anfrage der Ratsfraktion Die Aktive vom 09.11.2007 betr. finanzieller Mehraufwand für den erweiterten Anspruch auf Sitzungsgeld nach dem GO-Reformgesetz

c) Antrag der Ratsfraktion Die Aktive vom 09.11.2007 betr. Beachtung des Datenschutzes in der Stadt Korschenbroich

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11.1
Anfrage der Ratsfraktion Die Aktive vom 12.10.2007
betr.: Sachstand der Personalentwicklungsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/850

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Stundung, Niederschlagung, Erlass von Geldforderungen
 
N 2
Mitteilungen
 
N 3
Anfragen von Ausschussmitgliedern