Sitzung
RAT/VII/020
Gremium
Rat der Stadt Korschenbroich
Raum
Haus Schellen
Datum
25.10.2007
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Neubau der „Offenen Ganztagsgrundschule“ in Glehn
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltungen: 12

VII/492.7
Ö 4
Vorlage der in der Zeit vom 01. Januar bis 30. September 2007 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/821
Ö 5
Beschluss über die Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/820
Ö 6
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Korschenbroich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/807.1
Ö 7
Neufassung der Hundesteuersatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/809.1
Ö 8
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/810.1
Ö 9
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Wirtschaftsjahr 2007
hier: Beschlussfassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7, Enthaltungen: 7

VII/673.6
Ö 10
Erweiterung des Eigenbetriebes Stadtpflege um den Bereich der Friedhofsverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/813.1
Ö 11
88. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Korschenbroich
- Änderung der Darstellungen "Gewerbliche Baufläche" und "Gemischte Baufläche" in "Wohnbaufläche" im Stadtteil Scherfhausen (ehemalige Fettschmelze)
hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließende Beschlussfassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/695.5
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 30/43 "Scherfhausen I"
hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/420.5
Ö 13
89. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Korschenbroich
- Änderung der Darstellung "Fläche für die Landwirtschaft" und "Gemischte Baufläche" in "Wohnbaufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft" an der Kleinenbroicher Straße im Stadtteil Pesch
hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließende Beschlussfassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/694.4
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 50/11 "Klothenhof" im Stadtteil Pesch
hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/418.4
Ö 15
91. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Korschenbroich
- Änderung der Darstellungen "Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der Landschaft" und "Flächen für die Forstwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft" im Stadtteil Glehn
hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließende Beschlussfassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/735.4
Ö 16
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/1 "Auf den Kempen" (Blatt B) im Stadtteil Kleinenbroich
- Aufgabe der öffentlichen Grünfläche/Kinderspielplatzfläche im Einmündungsbereich "Am Hallenbad/Auf den Kempen" und Ausweisung von Wohnbauflächen
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/573.3
Ö 17
Diskussion über kleinräumige Maßnahmen im Grundwasserbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Mitteilungen
- Stellungnahme zur wasserwirtschaftlichen Verbesserung der Verrohrung des alten Pescher Grabens im Bereich Boltenhof (Sauerkrautfabrik) Henskeshof

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19
Anfragen von Ausschussmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Tausch von landwirtschaftlichen Flächen im Stadtteil Glehn
 
N 2
Grunderwerb im Rahmen des Baulandmanagements
 
N 3
Veräußerung eines stadteigenen Wohnbaugrundstückes im Stadtteil Kleinenbroich
 
N 4
Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Korschenbroich und der NVV AG zum Wasser-Konzessionsvertrag vom 29./30.06.1983 in der Fassung vom 14.08.1998
 
N 5
Mitteilungen
 
N 6
Anfragen von Ratsmitgliedern