Sitzung
BETRIEB/VIII/001
Gremium
Gemeinsamer Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich "Städt. Abwasserbetrieb" und "Stadtpflege"
Raum
Schulungsraum Feuerwache
Datum
15.12.2009
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/Bürgerinnen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2009 des
Eigenbetriebes Stadtpflege

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/85
Ö 5
Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2009 des
Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/86
Ö 6
Erlass der Neufassung der Betriebssatzungen für die beiden Eigenbetriebe
“Stadtpflege“ und “Städtischer Abwasserbetrieb Korschenbroich“
hier: Beratung über die Satzungsneufassung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/87
Ö 7
Jahresabschluss zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Stadtpflege
hier: Beratung über Entnahme aus der Rücklage für Anlagenerhaltung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VIII/88
Ö 8
Umsetzung Friedhofskonzept
hier: Abstimmung über die weitere Vorgehensweise

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/303.8
Ö 8.1
Konzept "Kleinenbroicher Friedhof" des Herrn Ortmann vom 19.11.2009

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Satzung über die Beiträge für den Anschluss an die Entwässerungsanlage der Stadt Korschenbroich, über die laufenden Entwässerungsgebühren und über den Kosten­ersatz für Grundstücksanschlüsse
hier: Beratung über die Satzungsänderung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VIII/89
Ö 10
Mitteilungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Anfragen von Ausschussmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
B-Plan Schaffenbergstraße
hier: Vergabe der Ingenieurleistungen
 
N 2
Sanierungskonzept grabenlose Kanalsanierung 2010
hier: Vergabe der Ingenieurleistungen
 
N 3
Mitteilungen
- Mitteilung über die Vergabeentscheidung gemäß § 7 Abs. 4 der Vergabeordnung der Stadt Korschenbroich
a) Erneuerung von Schachtabdeckungen
b) Kanalisierung BP 20/1 Auf den Kempen/Ecke Am Hallenbad
c) Kanalsanierung Am Waldfriedhof
d) Ka
 
N 4
Anfragen von Ausschussmitgliedern