Gemeinsamer Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich "Städt. Abwasserbetrieb" und "Stadtpflege" - 04.12.2008 - 18:00-19:10 Uhr

Sitzung
BETRIEB/VII/020
Gremium
Gemeinsamer Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich "Städt. Abwasserbetrieb" und "Stadtpflege"
Raum
Schulungsraum Feuerwache
Datum
04.12.2008
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/Bürgerinnen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1112
Ö 5

Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1114
Ö 6

Jahresabschluss und Lagebericht des Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1111
Ö 7

Verwendung des Jahresgewinns des Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1113
Ö 8

Satzung über die Beiträge für den Anschluss an die Entwässerungsanlage der Stadt Korschenbroich, über die laufenden Entwässerungsgebühren und über den Kosten­ersatz für Grundstücksanschlüsse
hier: Beratung über die Satzungsänderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1117
Ö 9

Umsetzung Friedhofskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/303.4
Ö 10

Wasserführung Trietbach unter Einhaltung der Bestimmungen EU-WRRL

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1120
Ö 11

Mitteilungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12

Anfragen von Ausschussmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12.1

Anfrage der Ratsfraktion Die Aktive vom 10.11.2008
hier: Pflege bzw. Ausbaustatus Gräben und Bäche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1121
Ö 12.2

Anfrage der Ratsfraktion Die Aktive vom 10.11.2008
hier: Neuer Graben zur Niers / Neersbroicher / Herzbroicher Graben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1122

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Stundung, Niederschlagung, Erlass von Geldforderungen

 
N 2

Mitteilungen
- Mitteilung über die Vergabeentscheidung gemäß § 7 Abs. 4 der Vergabeordnung der Stadt Korschenbroich
a) Kanalsanierung "Pesch"/Pescher Straße und Kleinenbroicher Straße
b) Kanalinstandhaltung 2009/2010
c) Kanalsanierung Arndtstraße
d)

 
N 3

Anfragen von Ausschussmitgliedern