Gemeinsamer Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich "Städt. Abwasserbetrieb" und "Stadtpflege" - 18.09.2008 - 18:00-20:25 Uhr

Sitzung
BETRIEB/VII/019
Gremium
Gemeinsamer Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich "Städt. Abwasserbetrieb" und "Stadtpflege"
Raum
Schulungsraum Feuerwache
Datum
18.09.2008
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/Bürgerinnen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Halbjahresbericht des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Wirtschaftsjahr 2008
hier: Unterrichtung über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge sowie über die Einhaltung des Vermögensplanes zum 30.06.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1038
Ö 5

Halbjahresbericht des Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich für das Wirtschaftsjahr 2008
hier: Unterrichtung über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge sowie die Einhaltung des Vermögensplanes zum 30.06.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1039
Ö 6

Neersbroicher Graben im Bereich der Bruchstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1040
Ö 7

EU-Wasserrahmenrichtlinie - Gewässer- und Hochwasserschutz
hier: Bericht über den Informationsstand der Fachöffentlichkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1041
Ö 8

Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Wirtschaftsjahr 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1036
Ö 9

Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Wirtschaftsjahr 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1037
Ö 10

Jahresabschluss und Lagebericht des Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich für das Wirtschaftsjahr 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1045
Ö 11

Verwendung des Jahresgewinns des Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich für das Wirtschaftsjahr 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1044
Ö 12

Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffent­liche Abwasseranlage - Entwässerungsatzung - der Stadt Korschenbroich
hier: Beratung über die Satzungsänderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1043
Ö 13

Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Stadt Korschenbroich
hier: Beratung über die Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1047
Ö 14

Entwässerungsplanung Bebauungsplan 30/3 Buscher Hof / Ogata Glehn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/1046
Ö 15

Umsetzung Friedhofskonzept

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16

Mitteilungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 17

Anfragen von Ausschussmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Kanalsanierungen „Am Waldfriedhof“, Industriestraße und Adolf-Kolping-Straße
hier: Vergabe der Ingenieurleistung zur Entwurfs- und Ausführungsplanung

 
N 2

Mitteilungen
- Mitteilung über die Vergabeentscheidung gemäß § 7 Abs. 4 der Vergabeordnung der Stadt Korschenbroich
a) 4-Jahresvertrag für Pumpenwartung - Wartungstätigkeiten
b) Jahresvertrag für Böschungsmahd - Gewässermäharbeiten

 
N 3

Anfragen von Ausschussmitgliedern